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Die "Smartphone Wars" nach der Entscheidungsschlacht. Zum Urteil des EuGH in der Rechtssache C-170/13 "Huawei/ZTE"

Früh, Alfred. (2016) Die "Smartphone Wars" nach der Entscheidungsschlacht. Zum Urteil des EuGH in der Rechtssache C-170/13 "Huawei/ZTE". sic! - Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht (1). pp. 3-10.

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Official URL: https://edoc.unibas.ch/82418/

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Abstract

Seit einiger Zeit forciert die Europäische Kommission das Kartellrecht zur Eindämmung der sog. Smartphone Wars. Darunter versteht man den mittels Patenten ausgetragenen Kampf um Marktanteile zwischen den Akteuren im Bereich der Mobiltelefonie und -kommunikation. Patente sind auf den entsprechenden Märkten besonders wertvoll, wenn sie in technologischen Standards enthalten sind. Im Rahmen einer Vorlagefrage des LG Düsseldorf hatte der Europäische Gerichtshof aufgrund divergierender Rechtsauffassungen Gelegenheit und Aufgabe, verbindliche Vorgaben zum Interessenausgleich zwischen Rechteinhabern und Nutzern zu schaffen. Mit seinem Entscheid vom 16. Juli 2015 scheint dies geglückt. Dessen Einordnung weckt aber Zweifel an der Richtigkeit des eingeschlagenen kartellrechtlichen Wegs. Vertragliche oder immaterialgüterrechtliche Lösungsansätze lägen näher.
Faculties and Departments:02 Faculty of Law > Departement Rechtswissenschaften > Fachbereich Privatrecht > Professur Privatrecht, Life-Science-Recht (Früh)
UniBasel Contributors:Früh, Alfred
Item Type:Article, refereed
Article Subtype:Further Journal Contribution
Publisher:Schulthess
Note:Publication type according to Uni Basel Research Database: Journal item
Last Modified:23 Mar 2021 10:08
Deposited On:23 Mar 2021 10:08

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