Zur Revision der schweizerischen Einlagensicherung

2017 hat der Bundesrat entschieden, eine Reform zur Stärkung der Einlagensicherung vorzunehmen. Dies geschieht im Rahmen der anstehenden Teilrevision des Bankengesetzes (BankG). Für die Einleger führt die Gesetzesänderung zu einer effektiven Verbesserung. Trotzdem folgen wir der Argumentation des Bundesrates in der Botschaft nicht uneingeschränkt. Sie verkennt einerseits zwei zentrale Besonderheiten der Schweizerischen Einlagensicherung, welche gegenüber den internationalen Standards mit stabilisierenden Effekten verbunden sind; anderseits übersieht sie einige revisionsbedürftige Punkte.