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Föderalistischer Flickenteppich? Die Zusammenarbeit der Kantone in der Corona-Pandemie - unter besonderer Berücksichtigung des Gesundheitsbereichs

Buser, Denise. (2021) Föderalistischer Flickenteppich? Die Zusammenarbeit der Kantone in der Corona-Pandemie - unter besonderer Berücksichtigung des Gesundheitsbereichs. ZBl : Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht (10). pp. 535-557.

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Abstract

Die Kantone waren grösstenteils für den Vollzug der Corona-Bekämpfungsmassnahmen sowohl in der ausserordentlichen als auch in der besonderen Lage zuständig. Als Kompetenzträger im Gesundheitsbereich standen sie zudem in der besonderen Lage im Zentrum der Pandemiebekämpfung. Der Aufsatz untersucht, wie die Zusammenarbeit namentlich im Gesundheitsbereich konkret erfolgte und gibt eine erste Einschätzung dieser Kooperation. Dabei ist auch ein Blick darauf zu werfen, welche Spielräume der mehrheitlich unberechenbare epidemiologische Verlauf überhaupt offenliess. Bei einer rückblickenden Analyse der staatlichen Bekämpfungsstrategien muss deshalb berücksichtigt werden, dass es oft nicht um gesicherte Erkenntnisse, sondern um die Annahme von Wahrscheinlichkeiten ging. Eine erste Beurteilung der Zusammenarbeit der Kantone kann anhand von objektiven Kriterien erfolgen. Vorgeschlagen werden die sachliche Nachvollziehbarkeit des Vorgehens der Kantone, die Eignung der vorhandenen Zusammenarbeitsstruktur in Zeiten einer Pandemie und die Intensität der kantonalen Zusammenarbeit . Der Aufsatz untersucht diese Kriterien im Einzelnen und kommt zum Ergebnis, dass sich die GDK nachweislich um eine kontinuierliche und möglichst stringente Koordination unter den Kantonen bemüht hat. Einerseits stand dabei die Absicht im Vordergrund, den kantonalen Vollzug des Epidemiengesetzes möglichst in gegenseitiger Abstimmung zu gestalten. Auf der anderen Seite ging es auch darum, die Kantonskompatibilität der Bundesmassnahmen sicher zu stellen. Vor dem Hintergrund dieses breit angelegten Koordinationswillens ist die erfolgte konkrete Zusammenarbeit wohl eher als ausbaufähig zu betrachten.
Faculties and Departments:02 Faculty of Law > Departement Rechtswissenschaften > Ehemalige Einheiten Rechtswissenschaften > Titularprofessur kantonales Staats- und Verwaltungsrecht (Buser)
UniBasel Contributors:Buser, Denise
Item Type:Article, refereed
Article Subtype:Research Article
Publisher:Schulthess Juristische Medien
ISSN:1422-0709
Note:Publication type according to Uni Basel Research Database: Journal article
Language:English
edoc DOI:
Last Modified:14 Dec 2021 04:11
Deposited On:08 Dec 2021 08:20

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