Initiativen und Referenden in Lateinamerika

Nach der Wiederherstellung der Demokratie in Lateinamerika Ende der siebziger Jahre gab es einen Erweiterungsprozess der direkten Demokratiemechanismen, der mit der Verfassungsreformin Mexiko im Jahr 2012 seinen Abschluss fand. Heute enthalten die Rechtsordnungen aller Länder des Subkontinents Vorgaben zu Instrumenten der direkten Demokratie. Ganz neu sind direkte Demokratiemechanismen jedoch nicht. In den Jahrzehnten vor der rechtlichen Verankerung wurden sie allerdings jeweils ad hoc aktiviert. Mit der rechtlichen Verankerung geht eine Diversifizierung der Instrumente einher. So existieren obligatorische Mechanismen, Bürgerinitiativen, abrogative Referenden und Mandatswiderrufe. Neu ist auch, dass Verfahren der direkten Demokratie heute in demokratischen Kontexten aktiviert werden. Diese Arbeit fasst die Entwicklung der Verfahrender direkten Demokratiezusammen, analysiert zwei wichtige Modelle – das uruguayische und das Modell der Länder der „politischen Revolutionen“ (Bolivien, Ecuador und Venezuela) –, und untersucht die neuesten Erfahrungen (2007 bis Juli 2018). Den Schluss bildet ein Fazit.