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Schutzanspruch der jüdischen Religionsgemeinschaften. Rechtsgutachten zur Rechtslage im Bund sowie in den Kantonen Zürich, Bern und Basel

Hafner, Felix and Stöckli, Andreas and Müller, Reto, eds. (2018) Schutzanspruch der jüdischen Religionsgemeinschaften. Rechtsgutachten zur Rechtslage im Bund sowie in den Kantonen Zürich, Bern und Basel. Zürich/St. Gallen.

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Official URL: https://edoc.unibas.ch/64943/

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Abstract

Die Rechtsfragen nach einer «Privatisierung» von Sicherheit und die dafür zu berücksichtigenden Schranken werden meist allgemein und abstrakt diskutiert. Für die jüdischen Gemeinschaften in Basel, Bern und Zürich stellen sie sich konkret. Insbesondere stellt sich die Frage, ob der Staat verpflichtet ist, für privat erbrachte Sicherheitsdienstleistungen aufzukommen. Die drei unabhängig voneinander verfassten Gutachten kommen unter Einbezug des übergeordneten Rechtsrahmens für alle drei Kantone zu ähnlichen Schlüssen: Gegenüber geschützten Minderheiten können besondere, im internationalen Recht begründete oder auf Grundrechten beruhende staatliche Schutzpflichten bestehen. Infolgedessen kann das Gemeinwesen im Einzelfall zur Übernahme der Kosten für Sicherheitsmassnahmen verpflichtet werden, die durch den Beizug privater Sicherheitsdienstleister entstehen.
Faculties and Departments:02 Faculty of Law > Departement Rechtswissenschaften > Fachbereich Öffentliches Recht
UniBasel Contributors:Müller, Reto and Stöckli, Andreas and Hafner, Felix
Item Type:Book
Book Subtype:Edited Book
Publisher:Dike
ISBN:978-3-03891-030-5
Number of Pages:192
Note:Publication type according to Uni Basel Research Database: Edited book
Last Modified:08 Jan 2019 09:34
Deposited On:20 Sep 2018 14:33

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